AGB
Allgemeine Bedingungen zur Aufnahme und Distribution von Markenzeichen und Produktabbildungen innerhalb der BrandLogistics.NET GmbH Datendistribution
§1 Vertragslaufzeiten
Die Listung eines Markenzeichens bzw. einer Produktabbildung (auch die eines Videos oder einer Animation) erfolgt zunächst für die Dauer eines Jahres und verlängert sich automatisch um ein weiteres Jahr, wenn sie nicht vom Auftraggeber mit einer Frist von 3 Monaten vor Ablauf des jeweiligen Buchungszeitraumes schriftlich gekündigt wird. Neu-Anträge oder Änderungen für Grafiken werden zu Beginn eines jeden Quartals aufgenommen und distribuiert, wenn der Antrag dafür mindestens 4 Wochen vor Beginn des neuen Quartals bei der BrandLogistics.NET GmbH eingeht. Die Distribution erfolgt über CD-Versand und den Internet-Markenshop www.brandlogistics.net. Aktualisierungen gebuchter Grafik-Dateien innerhalb der Vertragslaufzeit werden der BrandLogistics.NET GmbH vom Auftraggeber automatisch zur Verfügung gestellt.
§2 Preise und Leistungsumfang / Zahlungsbedingungen
Der Preis für eine Grafik-Datei sowie die Gewährung von Rabatten ergibt sich aus den Angaben in der jeweils gültigen Preisliste (Preisänderungen vorbehalten). Entsprechendes gilt für den Leistungsumfang. Die Rechnung wird dem Auftraggeber/Markenartikler umgehend nach Auftragserteilung zugestellt. Zahlbar nach Erhalt innerhalb von 14 Tagen rein netto. Die BrandLogistics.NET GmbH behält sich die Auslieferung der Grafiken bis zur endgültigen Begleichung der Rechnung vor.
§3 Veröffentlichung / Verbreitung
Die Veröffentlichung und Distribution der Grafiken erfolgt gemäß der in §6 beschriebenen Leistungsangaben. Die Rechte an den Markenzeichen und Produktabbildungen liegen beim jeweiligen Auftraggeber. Die gebuchten Marken werden Prestige-Kunden zum werblichen Einsatz am POS zur Verfügung gestellt. Dazu erteilt der Auftrag-geber bzw. der Inhaber der Rechte an den Marken seine (stillschweigende) Zustimmung. Der Auftraggeber/ Rechteinhaber berechtigt die BrandLogistics.NET GmbH, seinen Grafikinhalt für die Distribution an Dritte und für Präsentationszwecke einzusetzen. Der Auftraggeber stellt sicher, dass er die Rechte an der Marke hält bzw. stellt die BrandLogistics.NET GmbH von jedweder Haftung gegenüber dem tatsächlichen Rechteinhaber frei.
§4 Markendarstellung
Die BrandLogistics.NET GmbH weist darauf hin, dass es in Abhängigkeit der Qualität der vom Auftraggeber gelieferten Grafikdaten und bedingt durch den aktuellen Stand der Technik (z.B. Tintenstrahl- oder Lasertechnologie, TFT Bildschirme, Beamer) bei der Ausgabe der Markenzeichen und Produktabbildungen auf EDV-Ausgabegeräten zu Abweichungen hinsichtlich der Detailtreue und Farbgebung kommen kann. Der Auftraggeber erhält aus der Gesamtheit aller gebuchten Grafik-Dateien für eine einzelne Grafik einen Korrekturabzug. Gegebenenfalls notwendige Änderungen oder Berichtigungen werden vom Auftraggeber innerhalb von 7 Tagen der BrandLogistics.NET GmbH mitgeteilt. Nach Ablauf dieser Frist gilt der Korrekturabzug als vom Auftraggeber genehmigt.
§5 Gültigkeitsjahr
Die Leistungen gemäß §6 werden innerhalb eines Zeitraums von 12 Monaten (1 Jahr) erbracht. Der Erbringungszeitraum beginnt mit dem auf den Vertragsschluss folgenden Quartalsanfang (1.1., 1.4., 1.7., 1.10.).
§6 Leistung
Alle durch den Auftraggeber beauftragten Grafiken und Werbetexte werden in eine Grafikbibliothek eingefügt. Die Leistung umfasst weiterhin die Speicherung der Grafiken und der Bild-Preis-Plakate auf CD-ROM (wobei die Abbildung eines Produktes eindeutig durch dessen EAN definiert ist). Alle Daten werden kostenlos auf der CD-ROM an angeschlossene Handels-Kunden im deutschen Lebensmitteleinzelhandel (LEH) ausgeliefert sowie im Internet-Markenshop unter www.brandlogistics.net platziert. Grafikaktualisierungen der gebuchten Produkte und Logos werden vom Auftraggeber automatisch zur Verfügung gestellt und sind innerhalb des Gültigkeitszeitraums für das betreffende Produkt (eindeutige EAN Definition) im Preis enthalten.
§7 Haftung
Die BrandLogistics.NET GmbH haftet entsprechend den gesetzlichen Regelungen nur für Schäden, die auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht beruhen.
§8 Automatische Verlängerung
Nach Ablauf eines jeden Gültigkeitsjahres verlängert sich die Buchung um jeweils ein weiteres Jahr. Eine Kündigung ist schriftlich 3 Monate vor Ablauf des Buchungszeitraums auszusprechen.
§9 Laufzeit-Rabatt
Der Rabatt für die Buchungsverlängerung einer Grafik beträgt 10% vom Basispreis (Abzug nach dem Mengenrabatt) und wird einmalig ab dem zweiten Jahr der Buchung gewährt.
§10 Schriftform
Alle Vertragsänderungen verlangen die Schriftform. Dies gilt insbesondere für die Neuaufnahme von Produkten sowie die Kündigung von Verträgen.
Stand 01/10